Interessantes zum Recht Archive - Rechtsanwalt Schons Trier

Immobilienkaufvertrag – arglistige Täuschung?

Rainer Schons — Mon, 24 Jul 2023 18:37:26 +0000

Aufklärungspflicht von Verkäufern bei Immobilienkaufverträgen – arglistige Täuschung? Der Haftungsausschluss des Verkäufers: Der Haftungsausschluss für Sachmängel oder auch für bestimmte Rechtsmängel ist beim Kauf bzw. Verkauf einer gebrauchten Immobilie möglich und auch üblich. Von einem Haft...

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Vogelfütterung auf dem Balkon – Verbot durch Vermieter?

Rechtsanwalt — Thu, 25 Aug 2016 16:50:37 +0000

Vogelfütterung – Darf ich auf dem Balkon ein Vogelhäuschen aufbauen und die Vögel füttern? Eine Frage, die sowohl Mieter, als auch Wohnungseigentümer in Gemeinschaftsanlagen interessiert. Das LG Berlin hat hier in seinem Urteil vom 21.05.2010 Az: 65 S 540/09 den rechtlichen Rahmen und die Gren...

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Verkehrsunfall mit einem Fahrrad / Skateboard – wann haften Kinder – gilt § 828 Absatz 2 BGB ?

Rechtsanwalt — Sat, 23 Aug 2014 16:37:15 +0000

Der Gesetzgeber hat für den Verkehrsunfall mit Kindern eine Ausnahmeregelung mit § 828 Abs. 2 BGB geschaffen. Diese gilt nicht für den Verkehrsunfall mit einem Fahrrad oder Skateboard Grundsätzlich ist ein Kind gegenüber dem Geschädigten für einen Schaden nicht verantwortlich, wenn es das siebte Leb...

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Erbrecht – Wer ist eigentlich pflichtteilsberechtigt? – §§ 2303 ff. BGB

Rechtsanwalt — Sun, 27 Apr 2014 09:28:56 +0000

Im Lichte des Grundgesetzes kann ein Erblasser im Prinzip über sein Vermögen frei entscheiden und es vererben, an wen er will. Der Gesetzgeber sieht aber vor, dass ein besonderer Personenkreis naher Angehöriger einen gesetzlichen Mindestanspruch aus dem Erbe haben sollen. Die gesetzliche Reglung hie...

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Neuregelung im Urheberrecht – Gesetzgeber regelt Gegenstandswert der Abmahnung z.B. bei illegalem Filesharing ab 1.10.2013 neu

Rechtsanwalt — Fri, 25 Oct 2013 07:39:09 +0000

Ab dem 1.10.2013 gilt der neue § 93 a III UrhG. Der Gesetzgeber ist der Ansicht, dass bei Urheberverletzungshandlungen z. B. beim illegalen Filesharing, durch Verbraucher (nicht gewerblich, nicht bei einer selbständigen Tätigkeit) der Gegenstandswert einer Verletzung mit 1.000 Euro anzusetzen ist. H...

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Das Tragen eines Burkini ist zumutbar – kein Anspruch einer muslimischen Schülerin auf Befreiung vom Schwimmunterricht

Rechtsanwalt — Sat, 14 Sep 2013 14:54:03 +0000

Kein Anspruch einer muslimischen Schülerin auf Befreiung vom koedukativen Schwimmunterricht Schülerin steht Möglichkeit zum Tragen eines Burkinis offen Muslimische Schülerinnen können regelmäßig keine Befreiung vom koedukativen Schwimmunterricht verlangen, wenn ihnen die Möglichkeit offensteht, hier...

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