AGB-Recht Archive - Rechtsanwalt Schons Trier

Schuldner zahlt nicht? Was Sie tun können!

Rechtsanwalt — Mon, 25 Jul 2022 10:51:40 +0000

Schuldner zahlt nicht – Warum ergibt anwaltliches Inkasso Sinn? Was kann ich tun, wenn mein Schuldner nicht zahlt? Wenn die Kaufpreisraten nicht gezahlt werden, der Werklohn ausbleibt oder verliehenes Geld nicht zurückgezahlt wird, droht bei Untätigkeit eine Verjährung der Forderung. Ich erlebe es i...

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Wann sind Klauseln zur Änderung des Gaspreises in Sonderkundenverträgen unwirksam? BGH vom 31.07.2013 Az VIII ZR 162/09

Rechtsanwalt — Thu, 01 Aug 2013 18:05:03 +0000

BGH zur Unwirksamkeit von Klauseln zur Änderung des Gaspreises in Sonderkundenverträgen Gaspreisänderungsklauselen müssen Anforderungen der EU-Richtlinien an Treu und Glauben, Ausgewogenheit und Transparenz genügen Der Bundesgerichtshof hatte sich unter anderem mit der Frage zu befassen, ob eine i...

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Vertragsrecht Trier – Ist eine Kündigung eines Fitnessvertrages wegen Krankheit möglich?

Rechtsanwalt — Wed, 22 Feb 2012 16:26:43 +0000

Vertragsrecht Sofortige Kündigung des Fitnessvertrages nach Vorlage eines ärztlichen Attests möglich Jedes Dauerschuldverhältnis kann aus wichtigem Grund gekündigt werden Liegt ein ärztliches Attest vor, das dem Mitglied eines Fitnessclubs von der Betätigung mit Sportgeräten aus gesundheitlichen Grü...

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Kaufrecht , Vertragsrecht Trier – Gebrauchtwagenkauf – Gültigkeit von Gewährleistungsauschluß bei Formularkaufvertrag

Rechtsanwalt — Mon, 13 Feb 2012 20:52:08 +0000

Gebrauchtwagenkauf: OLG Oldenburg zur Gültigkeit eines Gewährleistungsausschlusses bei Formularkaufverträgen aus dem Internet Gewährleistungsausschluss ohne konkrete Zusätze nicht immer wirksam Bei den Kaufvertragsklauseln aus dem Internet handelt es sich um allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), da...

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Fitnessvertrag: Kündigungsmöglichkeit mit Frist von 3 Monaten nur zum Quartalsende unzulässig Laufzeit bei Dauerschuldverhältnissen

Rechtsanwalt — Thu, 02 Feb 2012 11:17:38 +0000

Bei Verträgen mit einer unbestimmten Laufzeit ist eine Klausel, nach der der Kunde drei Monate zum Quartalsende kündigen muss, unwirksam. Dies geht aus einer Entscheidung des Landgerichts Potsdam hervor. Im vorliegenden Fall klagte ein Verbraucherschutzverein gegen einen Anbieter von Freizeitaktivit...

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Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen ausreichend Verbraucher kann Widerrufserklärung auch bei Angabe einer Postfachadresse auf den Postweg bringen

Rechtsanwalt — Mon, 30 Jan 2012 20:50:30 +0000

Für eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft ist die Angabe einer Postfachadresse des Widerrufsadressaten ausreichend. Dies entschied der Bundesgerichtshof. Der Kläger des zugrunde liegenden Streitfalls schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, einem Energieversorgu...

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