Internet-Recht Archive - Rechtsanwalt Schons Trier

Urheberrecht – BGH 11.06.2015 – Filesharing Schadensersatzpflicht – Abmahnkosten – Abmahnung

Rechtsanwalt — Thu, 27 Aug 2015 11:14:35 +0000

BGH Urteile zum Urheberrecht / Filesharing vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 – bis zum 27.08.2015 noch nicht veröffentlicht. In den o.g. Entscheidungen des BGH zum Urheberrecht sind drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt worden, die sich mit dem Thema Schade...

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Neuregelung im Urheberrecht – Gesetzgeber regelt Gegenstandswert der Abmahnung z.B. bei illegalem Filesharing ab 1.10.2013 neu

Rechtsanwalt — Fri, 25 Oct 2013 07:39:09 +0000

Ab dem 1.10.2013 gilt der neue § 93 a III UrhG. Der Gesetzgeber ist der Ansicht, dass bei Urheberverletzungshandlungen z. B. beim illegalen Filesharing, durch Verbraucher (nicht gewerblich, nicht bei einer selbständigen Tätigkeit) der Gegenstandswert einer Verletzung mit 1.000 Euro anzusetzen ist. H...

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Filesharing- Belehrungspflichten unter Eheleuten – in welchem Umfang?

Rechtsanwalt — Thu, 01 Aug 2013 18:01:43 +0000

Grundsätzlich besteht bei Filesharing-Tatbeständen zunächst die Vermutung, dass der Anschlussinhaber auch der Rechtsverletzer, somit schadensersatzpflichtig, sei. Diese Vermutung kann dadurch widerlegt werden, dass plausibel und kausal dargelegt wird, dass es sich etwa um den gemeinsamen, familiär g...

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Markenrecht Trier – Keine Unterscheidungskraft des Begriffs „Valentin“

Rechtsanwalt — Sun, 11 Mar 2012 15:51:28 +0000

Keine Eintragung des Begriffs „Valentin“ ins Markenregister Als Hinweis auf den Valentinstag besitzt der Begriff „Valentin“ lediglich eine beschreibende Funktion „Valentin“ in Verbindung mit verschiedenen Produktbezeichnungen kann sich ein Antragsteller nicht als ...

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Urheberrecht Trier – Veröffentlichung von Auszügen aus Hitlers „Mein Kampf“ bleibt weiter verboten

Rechtsanwalt — Sun, 11 Mar 2012 15:45:49 +0000

Veröffentlichung von Auszügen aus Hitlers „Mein Kampf“ bleibt weiter verboten Broschüre mit Originalauszügen aus „Mein Kampf“ kommt nicht an die Kioske Einer britischen Verlagsgesellschaft bleibt es verboten, in Deutschland Auszüge aus dem Buch „Mein Kampf“ von Ad...

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Arbeitsrecht Trier – Was geschieht mit meinen persönlichen Daten auf der Webseite meines früheren Arbeitgebers – kann ich Löschung verlangen?

Rechtsanwalt — Sun, 11 Mar 2012 15:43:39 +0000

Arbeitgeber muss persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer von Firmen-Webseite löschen Veröffentlichung persönlicher Daten nach Ende des Arbeitsverhältnisses greift unberechtigt in Persönlichkeitsrechte ein Das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn ein Arbeitgeber persönli...

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