Bitte Suchbegriff eingeben
Rechtsanwalt Trier Rainer Schons Logo
Anwalt Mietrecht Trier

Urheberrecht – BGH 11.06.2015 – Filesharing Schadensersatzpflicht – Abmahnkosten – Abmahnung

BGH Urteile zum Urheberrecht / Filesharing vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 – bis zum 27.08.2015 noch nicht veröffentlicht. In den o.g. Entscheidungen des BGH zum Urheberrecht sind drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt worden, die sich mit d
Rechtsanwalt_Rainer_Schons_Mietrecht_Arbeitsrecht_Zivilrecht_Trier_Hawstr.

Neuregelung im Urheberrecht – Gesetzgeber regelt Gegenstandswert der Abmahnung z.B. bei illegalem Filesharing ab 1.10.2013 neu

Ab dem 1.10.2013 gilt der neue § 93 a III UrhG. Der Gesetzgeber ist der Ansicht, dass bei Urheberverletzungshandlungen z. B. beim illegalen Filesharing, durch Verbraucher (nicht gewerblich, nicht bei einer selbständigen Tätigkeit) der Gegenstandswert einer Verletzung mit 1.000 Euro an

Filesharing- Belehrungspflichten unter Eheleuten – in welchem Umfang?

Grundsätzlich besteht bei Filesharing-Tatbeständen zunächst die Vermutung, dass der Anschlussinhaber auch der Rechtsverletzer, somit schadensersatzpflichtig, sei. Diese Vermutung kann dadurch widerlegt werden, dass plausibel und kausal dargelegt wird, dass es sich etwa um den gemeinsa

Bank darf kein zusätzliches Entgelt für die Führung eines Girokontos als P-Konto erheben – BGH 16.07.2013

Bundesgerichtshof erklärt Entgeltklausel sowie weitere Allgemeine Geschäfts­bedingungen für Pfändungs­schutz­konten für unwirksam Der Bundesgerichtshof hatte erneut über eine Entgeltklausel sowie darüber hinaus erstmals auch über weitere Allgemeine Geschäfts­bedingungen für die Führun

Gefahr: Filesharing – unter welchen Umständen Eltern NICHT für ihre Kinder haften

In seinem Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) setzte sich der BGH mit der elterlichen Haftung und Aufsichtspflicht gegenüber dem minderjährigen Kind auseinander, das über den häuslichen Anschluß ans Internet Musiktitel downloadete und in Tauschbörsen zur Verfügung stellte. Die Scha

Markenrecht Trier – Keine Unterscheidungskraft des Begriffs „Valentin“

Keine Eintragung des Begriffs „Valentin“ ins Markenregister Als Hinweis auf den Valentinstag besitzt der Begriff „Valentin“ lediglich eine beschreibende Funktion „Valentin“ in Verbindung mit verschiedenen Produktbezeichnungen kann sich ein Antragste

Urheberrecht Trier – Veröffentlichung von Auszügen aus Hitlers „Mein Kampf“ bleibt weiter verboten

Veröffentlichung von Auszügen aus Hitlers „Mein Kampf“ bleibt weiter verboten Broschüre mit Originalauszügen aus „Mein Kampf“ kommt nicht an die Kioske Einer britischen Verlagsgesellschaft bleibt es verboten, in Deutschland Auszüge aus dem Buch „Mein Kamp

Arbeitsrecht Trier – Was geschieht mit meinen persönlichen Daten auf der Webseite meines früheren Arbeitgebers – kann ich Löschung verlangen?

Arbeitgeber muss persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer von Firmen-Webseite löschen Veröffentlichung persönlicher Daten nach Ende des Arbeitsverhältnisses greift unberechtigt in Persönlichkeitsrechte ein Das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn ein Arbei
12
Scroll Up

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden. Weitere Infos in unserer Datenschutzerklärung

Schließen